Jusos Dithmarschen diskutieren mit Tiemo Wölken (MdEP) über Europa

Die Auswirkungen der globalen SARS CoV-2 (Corona-) Pandemie haben weiterhin einen großen Einfluss auf unser tägliches Leben – auch hier vor Ort in Dithmarschen. Dies betrifft natürlich auch die politische Arbeit vor Ort und auch wir Jusos veranstalten unsere Konferenzen und Mitgliedertreffen bis auf weiteres digital.

Umso mehr haben wir uns darüber gefreut, dass sich der SPD-Europaabgeordneten Tiemo Wölken die Zeit genommen hat, mit uns in einer Online Videokonferenz über Europa und die Auswirkungen der Pandemie zu diskutieren.

Als junger MdEP gehört Tiemo Wölken dem Rechtsausschuss und dem Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit an und ist somit direkt an der Diskussion über die europäischen Antworten auf die Krise beteiligt.

Nach einem kurzen Inputreferat diskutierten wir Tiemo zunächst über die Frage, welche Auswirkungen die Pandemie auf die digitale Arbeitswelt (Home Office, Digitalisierung) haben könnte. Wir waren uns hierbei mit Tiemo darüber einig, dass eine Ausweitung des Rechts auf Home Office begrüßenswert wäre, diese jedoch nicht zu Lasten der Arbeitnehmer*innen hinsichtlich des Arbeitsschutzes und der Arbeitszeiten gehen dürfe. Zudem erörterte Tiemo seine Ablehnung von Upload Filtern im Internet und kritisierte in diesem Zusammenhang die französischen und niederländischen Entwürfe.

Zudem sprachen wir über die besorgniserregenden Lebensbedingungen für die Geflüchteten in den Lagern an den Grenzen der EU wie auf der Insel Lesbos. Tiemo Wölken betonte hierbei, dass das Europäische Parlament Ideen zur Vergabe von Visa an Geflüchtete entwickelt habe, die bislang nicht umgesetzt würden. Der Europäische Rat (Gremium der Staats- und Regierungschefs der EU-Migliedsstaaten) sei nun aufgefordert, die aktuelle Blockadehaltung zu beenden und eigene Konzepte zu entwickeln, um die Situation für die Menschen nachhaltig zu verbessern.

Abschließend diskutierten wir mit Tiemo über eine mögliche verstärkte europäische Zusammenarbeit in der Pandemieprävention als Lehre aus der aktuellen Corona Pandemie. Tiemo verwies in diesem Zusammenhang auf ein Positionspapier der S&D (Sozialisten und Demokraten) Fraktion im Europäischen Parlament. Dieses sieht neben einer Stärkung des Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) unter anderem einen gemeinsamen Aufbau von Vorräten wichtiger Schutzausrüstungen und eine verstärkte Produktion wichtiger Arzneimittel in Europa vor. Ihr findet das Positionspapier hier : https://www.tiemo-woelken.de/wp-content/uploads/sites/148/2020/05/Gesundheitsunion_Zusammenfassung.pdf

Wir möchten uns noch einmal bei Tiemo bedanken und freuen uns auf weitere Diskussionsveranstaltung in der Zukunft. Digital und hoffentlich schon bald auch wieder face-to-face in Dithmarschen.

 

Text: Bastian Lindenbauer