Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Bericht der DLZ „Eklat in der Stadtvertretung“ vom 27. Juni 2019

Der Schulverband Meldorf steht in den kommenden Jahren mit dem Neubau der Gemeinschaftsschule vor großen Herausforderungen. Jark Nedderhof hat als Schulverbandsvorsteher in den vergangenen Jahren hervorragende Arbeit geleistet. Im Bauverfahren an der Grundschule Meldorf hat er sich über das zu erwartende Maß für die Belange des Schulverbandes eingesetzt. Deshalb hatte er auch die volle Unterstützung der Meldorfer/Innen, auch für eine zweite Amtsperiode. Seinen Rückzug vom Posten des Schulverbandsvorstehers bedauern wir sehr.

Die nun anstehenden Aufgaben im Schulverband erfordern für die Neubesetzung des Schulverbandsvorstehers/der Schulverbandsvorsteherin ein hohes Maß an Unterstützung und Geschlossenheit. In diesem Gremium ist kein Platz für parteipolitisches Taktieren. Leider sehen die Fraktionen der CDU/WMF/FDP das anders. Anstatt sich, wie es guter Stil gewesen wäre, mit allen Fraktionen an einen Tisch zu setzen, damit ein gemeinsamer Vorschlag aus Meldorf erarbeitet werden kann, so wie es die Satzung des Schulverbandes vorsieht, haben sie aus reinen parteitaktischen Gründen einen Antrag in die Stadtvertretung eingebracht, welcher Kirsten Witt als neue Verbandsvorsteherin als Vorschlag an den Schulverband unterstützen sollte.

Dieser Vorgang ist aus mehreren Gründen bemerkenswert:

  1. Obwohl die CDU/WMF/FDP unsere Ablehnung vor der Sitzung kannten und damit wussten, dass es keinen gemeinsamen Vorschlag aus Meldorf geben würde, haben sie starrsinnig an ihrem Antrag festgehalten.
  2. Offensichtlich erinnern sich diese Fraktionen nicht mehr an die gemeinsamen Absprachen, die wir kurz nach der Kommunalwahl einvernehmlich getroffen hatten.
  3. Unser Angebot zu einer Diskussion mit dem Ziel einer gemeinsamen Lösung über die Sommerferien wurde abgelehnt.
  4. Die Mitglieder des Schulverbandes aus Meldorf, welche den/die neue Vorsitzende wählen, wurden überhaupt nicht in den Prozess einbezogen. Sie wählen jedoch aus ihrer Mitte den Vorstand
  5. Die Stadtvertretung Meldorf hat ihre Mitglieder der Schulverbandsversammlung nach der Kommunalwahl gewählt. Eine Neu/Nachbesetzung durch die Stadtvertretung war nicht notwendig, da Kirsten Witt bereits Mitglied in diesem Gremium ist. Deshalb war aus unserer Sicht die Stadtvertretung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht das zuständige Gremium
  6. Der Antrag der CDU-Fraktion war deshalb vollkommen überflüssig. Aber allein die Tatsache, dass es sich um den Antrag einer einzigen Fraktion handelt, unterstreicht die Vermutung, dass kommunalpolitische und/oder persönliche Interessen wichtiger sind als das Interesse des gesamten Schulverbandes, der in Zukunft vor großen Herausforderungen steht.

 

Die antragstellende CDU und die sie unterstützende WMF haben dem Schulverband damit keinen guten Dienst erwiesen. Für die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Schulverband, die nicht aus Meldorf kommen, ist diese verfahrene Situation in Meldorf kaum vermittelbar und vermutlich leider auch schädlich für die Diskussion in diesem Gremium.

 

 

Für die SPD-Fraktion

Michael Wolpmann

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